Protokoll vom 27.03.2018, 19:30 Uhr

Am Dienstag, den 27. März 2018, fand um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung statt, mit folgender

T a g e s o r d n u n g:

öffentlich:

Bürgermeister Erwin Heller begrüßte die zahlreich anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer und erinnerte an die Generalversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Altdorf am 17.03.2018, bei der auch die Wahl des Feuerwehrkommandanten sowie der Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten auf der Tagesordnung stand. Die Angehörigen der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Altdorf hatten bei dieser Generalversammlung Herrn Christian Goy als Kommandanten sowie die Herren Robert Roza und Joshua Maier als stellvertretende Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Altdorf in geheimer Wahl auf die Dauer von 5 Jahren gewählt.

Die drei Gewählten erfüllen die in der Feuerwehrsatzung genannten Voraussetzungen, das heißt sie gehören einer Einsatzabteilung der Gemeindefeuerwehr aktiv an, sie verfügen über die für dieses Amt erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen und sie erfüllen die nach den Verwaltungsvorschriften des Innenministeriums erforderlichen persönlichen und fachlichen Voraussetzungen.

Nach § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg (FwG) sowie nach § 10 Abs. 5 der örtlichen Feuerwehrsatzung erfolgt die notwendige Bestellung durch den Bürgermeister nach der Zustimmung des Gemeinderates zu den vorgenommenen Wahlen.

Herr Goy, Herr Roza und Herr Maier gehören schon über viele Jahre der Freiwilligen Feuerwehr Altdorf an und sind bewährte Feuerwehrleute. Herr Roza und Herr Goy üben darüber hinaus ihre Tätigkeit als stellvertretende Kommandanten bereits seit 10 bzw. 2 Jahren erfolgreich aus. Sie wurden in der Generalversammlung einstimmig bzw. mit überzeugender Mehrheit gewählt und haben ihre bisherigen Ämter und Funktionen in der Feuerwehr zur vollsten Zufriedenheit ausgeübt. Deshalb fiel es den Gemeinderat leicht, die Herren in ihren Ämtern einstimmig zu bestätigen.

Bürgermeister Erwin Heller bedankte sich bei den neu Gewählten für die bisherige sehr gute Zusammenarbeit und überreichte ihnen die Ernennungsurkunden zusammen mit einem kleinen Präsent der Gemeinde.

Bei Herrn Thomas Gohlke, der die Altdorfer Feuerwehr in den zurückliegenden
10 Jahren mit viel Herzblut und einer großen Einsatzfreude ehrenamtlich als Kommandant geführt hat, bedankte sich der Schultes ganz herzlich und hob hervor, dass es besonders erfreulich sei, dass Herr Gohlke weiterhin in der Feuerwehr aktiv bleiben wird.

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Erwin Heller zunächst den Jugendreferenten Harry Sommer, der seit Anfang 2016 im Altdorfer Jugendreferat tätig ist.

Das Betätigungsfeld des Jugendreferats ist vielschichtig und umfasst neun Bereiche: offene Jugendarbeit, Jugendarbeit und Schule, Jugendarbeit und Vereine/Organisationen, Jugendarbeit im Gemeinwesen, Projekte auf der Schönbuchlichtung, Projekte speziell für Altdorf und Hildrizhausen, Gremienarbeit, Personalangelegenheiten und Fortbildungen/Seminare/Tagungen. Der ausführliche Jahresbericht 2017 des Jugendreferats ist auf dem Internetauftritt der Gemeinde Altdorf unter http://www.altdorf-boeblingen.de/de/leben-in-altdorf/Jugendreferat/index.php ab sofort abrufbar.

Beim Ausblick auf das Jahr 2018 waren ihm drei Themen besonders wichtig:

Erstes open-air-Kino in Altdorf am 17.08.2018

Erstmals für Altdorf konnte Harry Sommer das Kinomobil für eine open-air-Veranstaltung gewinnen. Am Freitag, den 17. August 2018 wird ein Kinoabend unter freiem Himmel auf dem Schulhofgelände stattfinden. Er erhofft sich eine gut besuchte Veranstaltung, die dann auch gerne wiederholt wird.

Sommerferienprogramm 2018

Der Bedarf der Eltern an Wochenangeboten in den Sommerferien steigt stetig. Deshalb bietet das Jugendreferat in diesem Jahr in den Kalenderwochen 32 und 33 gleich zwei Wochenaktivitäten für 6 bis 14-jährige Kinder und Jugendliche an:

Vom 06.08. bis 10.08.2018 (täglich von 9 bis 15 Uhr) können die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in die Welt des „Natur-Theaters“ der Akademie Wick eintauchen und vom 13.08. bis 17.08.2018, jeweils von 9 bis 16 Uhr, können die Kinder und Jugendlichen Zirkusluft im „Mitmachzirkus Bingo“ schnuppern.

Ausbau des Spielplatzgeländes in den Seewiesen

Seit zwei Jahren engagieren sich verschiedene Kinder, Jugendliche und jugendliche Erwachsene im Arbeitskreis Zukunft (AKA Zukunft) und schmieden Pläne für die Attraktivierung des Freizeitgeländes in den Seewiesen. Harry Sommer hat die Wünsche und Vorschläge aufgegriffen und will jetzt mit der gemeinsamen Umsetzung beginnen. Im ersten „Bauabschnitt“ soll die BMX-Strecke an der Würmstraße verbessert werden. Der Parcours wird erhöht und ein bisschen verbreitet, sodass ein sog. „Pumptrack“ (ovale Rundstrecke, auf der Geschwindigkeit durch Hochdrücken des Körpers aus der Tiefe aufgebaut werden kann ohne zu treten) eingebaut werden kann.

Aufgrund der Großbaumaßnahme zur Kanalsanierung im Seeweg muss die Installation eines Bodentrampolins auf dem Spielplatz bis zum Abschluss der Maßnahme warten. Aktuell baut das Bauhofteam die Spielgeräte dort ab, denn die Bauarbeiten zur Kanalsanierung sollen bereits nach den Osterferien starten. Nach Abschluss der Baumaßnahme kann dann der Spielplatz gemeinsam mit den Kindern und Jugendlichen neu gestaltet werden. Der mittlere Teil des Geländes am Bolzplatz soll dann mit einer „Slackline“ (Kunstfaser-oder Gurtband, das zwischen zwei Befestigungspunkten gespannt wird und zum Balancieren einlädt), inklusionstauglichen Outdoor-Fitnessgeräten und einer Chillecke ausgestattet werden. Für die Planungen, die dem Gemeinderat vorgestellt werden, ist im Sommer und Herbst 2018 ausreichend Zeit, sodass die Neugestaltung im Frühjahr 2019 begonnen werden kann. Harry Sommer hofft, dass im Sommer 2019 dann alles fertig sein wird.

Bevor Harry Sommer seinen Bericht mit einer mit Musik unterlegten Präsentation abschloss, beantwortete er einzelne Rückfragen zur offenen Jugendarbeit im CanaP. Außerdem nahm er eine Anregung aus der Mitte des Gemeinderats mit, eine Tischtennisplatte für die CanaP-Nutzer in einem der vorhandenen Nebenräume aufzustellen.

Bürgermeister Erwin Heller dankte Jugendreferent Harry Sommer für seinen Jahresbericht sowie für sein großes Engagement und die von ihm geleistete wertvolle Arbeit. Herr Sommer gab den Dank an alle, die ihn bei seiner Arbeit unterstützen, zurück.

Jetzt gibt es auch in Altdorf eine Bürgerapp, die kurze und aktuelle Informationen für Einheimische, Zugezogene und Fremde anbieten wird. Gefördert durch das Land Baden-Württemberg wurde eine Anwendung für mobile Endgeräte eingerichtet, die Informationen rund um Altdorf liefert. Besonders schön ist der „kurze Draht“ zur Gemeindeverwaltung – mit dem „Schadensmelder“ können Mitteilungen mit Bild und Ortsangabe direkt und ohne großen Aufwand gesendet werden. Die Anwendung ist im Google-Store und im Apple-Store unter dem „city hub“ (zu Deutsch „Drehscheibe der Stadt“) kostenfrei erhältlich.

Die Prüfung der bisherigen Zusammenarbeit der Datenzentrale Baden-Württemberg (DZ BW) und der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Versorgung der baden-Württembergischen Kommunen und ihrer Einrichtungen mit Leistungen der Informationstechnik hat gezeigt, dass die wirtschaftliche Aufgabenerledigung in der heutigen Struktur des Datenverbundes Baden-Württemberg (DVV BW) nicht dauerhaft gewährleistet werden kann. Deshalb ist die Neuordnung der Strukturen der verschiedenen Träger notwendig. Nach einem Zusammenschluss der DZ BW mit den Zweckverbänden KDRS, KIRU und KIVBF zum neuen Gesamtzweckverband 4IT erfolgt ein Zusammenschluss mit dem Land Baden-Württemberg zu einem neuen Träger, der ITEOS. Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Beitritt des Zweckverbands KDRS, deren Mitglied die Gemeinde Altdorf ist, zu und beauftragte Bürgermeister Erwin Heller, die Organe des Zweckverbands in der Verbandsversammlung entsprechend zu bevollmächtigen.

Damit der DRK-Ortsverein Holzgerlingen/Altdorf e.V., der für seine Arbeit auf Spenden und Fördergelder angewiesen ist, auch künftig seine vielfältigen Aufgaben erfüllen kann, erhält er für die Anschaffung eines neuen Rettungsfahrzeuges einen Investitionszuschuss der Gemeinde Altdorf in Höhe von 5.000 €.

Ausführlich diskutierte das Gremium über einen Antrag auf Änderung der Garagenzufahrt mit Zufahrt über die Frankenstraße für das Grundstück Holzgerlinger Straße 75/2. Der Antragsteller plant, an der Westseite seiner Bestandsgarage ein weiteres Garagentor anzubringen, damit er von seinem Grundstück künftig auf die Frankenstraße ausfahren kann. Diesen Wunsch hegt er, weil das Wenden seines Fahrzeuges auf dem Grundstück seit der Neubebauung des südlichen Nachbargrundstücks erschwert ist. Zudem sei eine Ausfahrt über den Radweg auf die Holzgerlinger Straße mit einem hohen Unfallrisiko verbunden, weil der blickdichte Zaun des Nachbarn die Einsicht in den Rad- und Fußgängerweg erschwert. Zahlreiche Angrenzer, die im Rahmen des baurechtlichen Verfahrens Einsicht in die Planunterlagen genommen hatten, wenden sich gegen die beabsichtigte Änderung.

Dem Vorschlag der Verwaltung, eine Befreiung vom Ausfahrtverbot des Bebauungsplans „Holzgerlinger Weg Nord II“ zur Frankenstraße für dieses Grundstück zu versagen, hielt ein Gemeinderat die mögliche Gefährdung der Radfahrer sowie einen eventuellen Fehler der Gemeinde bei der Aufstellung des Bebauungsplans entgegen.

Bürgermeister Erwin Heller trat diesem Vorwurf entgegen und stellte klar, dass der vom damaligen Planer der Grundstücke Holzgerlinger Straße 75/1 und 75/2 vorgelegte Bebauungsentwurf Kettenhäuser vorgesehen hatte, für die keine Durchfahrt auf die Frankenstraße notwendig gewesen wäre, weil diese Planung gut funktioniert hätte. Dass die Grundstücke anschließend anders als ursprünglich geplant bebaut und geteilt worden seien, das habe nun nicht die Gemeinde zu verantworten. Sondern die verantwortlichen Architekten hätten bei ihrer Planung für eine ausreichende Wendemöglichkeit sorgen müssen. Die Wendesituation auf dem Grundstück sei sicher schwierig, aber im nachbarschaftlichen Einvernehmen mit dem Grundstückseigentümer Holzgerlinger Straße 75/1 zu lösen.

Zudem habe eine Verkehrsschau vor Ort hier keinen straßenrechtlichen Handlungsbedarf.

Im Übrigen könnte dort ein Verkehrsspiegel angebracht werden, mit Hilfe dessen die Radfahrer bei der Ausfahrt besser gesehen werden.

Ein anderer Gemeinderat warf seinen Blick in die Zukunft und erinnerte daran, dass sich die Situation der Radfahrer künftig automatisch lösen würde, denn es wären Radangebotsstreifen angedacht, die die Radfahrer wieder auf die Holzgerlinger Straße bringen würden.

Nachdem die Verwaltung auf die Problematik der Erschließungsbeiträge eingegangen war, äußerte ein Gemeinderat sein Bedauern darüber, dass es am Gemeinschaftsgefühl von Bauherrn und Nachbarschaft mangeln würde und regte Gespräche zu einer einvernehmlichen Lösung an.

Wie bereits für die gleichlautende Bauvoranfrage des Grundstücknachbarn in der Holzgerlinger Straße 75/1 im Jahr 2016, wurde sodann das Einvernehmen der Gemeinde für diesen Bauantrag bei einer Gegenstimme und 2 Enthaltungen.

Anfragen

Erschließung Dörnach-West

Ein Gemeinderat wies darauf hin, dass die Stadt Holzgerlingen demnächst mit der Erschließung des Neubaugebiets Dörnach-West beginnen wolle. In diesem Zusammenhang bat er darum, die bei der Stadtverwaltung Holzgerlingen zuständigen Stellen für die Sicherheit der dort kreuzenden Radfahrerinnen und Radfahrer zu sensibilisieren. Bürgermeister Erwin Heller will das gerne aufgreifen und auf die Stadt Holzgerlingen zugehen.

Vegetationszeit

Auf den Beginn der Vegetationszeit am 01.04. wies ein anderer Gemeinderat hin. In der Nutzzeit zwischen Saat oder Bestellung und Ernte, bei Grünland in der Zeit des Wuchses und der Beweidung, dürfen landwirtschaftlich genutzte Grundstücke nur auf Wegen betreten werden. Bürgermeister Erwin Heller nahm den Hinweis gerne auf und wird einen entsprechenden Hinweis in das Mitteilungsblatt aufnehmen.