Protokoll vom 19.03.2019, 19:30 Uhr

Am Dienstag, den 19. März 2019, fand um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung statt, mit folgender

T a g e s o r d n u n g:

öffentlich:

Zu diesem ersten Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Erwin Heller den Geschäftsführer der Volkshochschule Böblingen/Sindelfingen, Herrn Dr. Christian Fiebig. Sodann gab Herr Dr. Fiebig dem Gemeinderat einen Einblick in die Arbeit der Volkshochschule.

Die Angebote der VHS werden, wie auch in der Vergangenheit, weiterhin gut nachgefragt. In der aktuellen Woche sind rund 11.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den Kursen der VHS in den Hauptstellen Böblingen und Sindelfingen sowie in den zahlreichen Außenstellen angemeldet. An Kursen der gemeinsamen Außenstelle Altdorf/Hildrizhausen werden bis Ende der Woche 232 Personen teilgenommen haben. Das neue Semester hat vor einer Woche begonnen und erfreut sich einer regen Nachfrage.

Die VHS ist daran interessiert, ihr Angebot an die Nachfrage und den Bedarf in der erwachsenen Bevölkerung anzupassen und weiter zu entwickeln. So wurden die Kurse „Deutsch als Fremdsprache“ aufgrund des Handlungsbedarfs zur Integration von Flüchtlingen durch das Deutschlernen im Auftrag des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge erheblich gesteigert. Dozenten, die an der VHS Böblingen/Sindelfingen für diese Zielgruppe Deutschunterricht geben, sind allesamt freiberuflich tätig und können neben einem abgeschlossenen Germanistikstudium eine Zusatzqualifikation als Dozent für Deutsch als Fremdsprache (DaZ-Zertifikat) vorweisen. Die Abrechnung der Kursgebühren mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund 2,3 Mio € für diese Kursreihe erfordert einen nicht unerheblichen Verwaltungsaufwand.

Zwei neue und innovative Angebote sind sie WebVorträge und die internationalen Deutschkurse „GERMAN 4 JOB“.

WebVorträge ermöglichen eine effiziente und gute Verbreitung von Wissen. Hochqualifizierte Spezialisten, z.T. promovierte Experten in ihrem Fachgebiet, präsentieren ihr Thema live auf der Web-Plattform der VHS und stehen dann zum anschließenden Live-Chat zur Verfügung. Dies hält die Kursgebühren der VHS niedrig, denn der Dozent muss nicht mehr zum Schulungsort anreisen. Diese Initiative der VHS Böblingen/Sindelfingen wurde zwischenzeitlich von über 60 Volkhochschulen im ganzen Bundesgebiet übernommen.

„GERMAN 4 JOB“ greift das Problem des Fachkräftemangels auf und ermöglicht Betrieben, die Fachkräfte suchen, ein Kennenlernen von ausländischen Fachkräften via Online-Assessment. Anschließend kann die ausländische Fachkraft für die VHS online Deutschkenntnisse erwerben, damit sie das notwendige Sprachniveau erreicht hat, wenn sie ihre Arbeit in Deutschland beginnt.

Abschließend bedankte sich Herr Dr. Fiebig bei der Gemeinde Altdorf, dass für die örtlichen Angebote der Außenstellen Altdorf/Hildrizhausen mit der Bereitstellung der Räumlichkeiten sowie mit einem jährlichen Zuschuss tatkräftig unterstützt.

In der anschließenden Fragerunde klärte Herr Dr. Fiebig darüber auf, dass sich die VHS zu 76 % über die Kursgebühren und ergänzend über die Mitgliedsbeiträge der Kommunen sowie über einen Landeszuschuss finanziert. Die Kursgebühren konnten weitgehend stabil gehalten werden, weil die VHS Prozesse optimiert habe. Zudem wären die Kurse für sozial Bedürftige kostenlos.

Auf eine Frage aus der Mitte des Gemeinderats, in welcher Form er sich weitere Unterstützung durch die Gemeinde Altdorf wünsche, stellte Dr. Fiebig fest, dass es besonders wichtig sei, gut ausgestattete Räume vor Ort nutzen zu können.

Bürgermeister Erwin Heller bedankte sich sehr herzlich bei Herrn Dr. Fiebig für die ausführliche Präsentation der VHS und stellte fest, man merke, dass „die Kreidezeit auch in der VHS“ zu Ende sei.

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Erwin Heller zunächst den Jugendreferenten Harry Sommer, der seit Anfang 2016 im Altdorfer Jugendreferat tätig ist.

Das Betätigungsfeld des Jugendreferats ist vielschichtig und umfasst
9 Schwerpunkte: offene Jugendarbeit, Jugendarbeit und Schule, Jugendarbeit und Vereine/Organisationen, Jugendarbeit im Gemeinwesen, Projekte auf der Schönbuchlichtung, Projekte speziell für Altdorf und Hildrizhausen, Gremienarbeit, Personalangelegenheiten und Fortbildungen/Seminare/Tagungen. Der ausführliche Jahresbericht 2018 des Jugendreferats ist auf dem Internetauftritt der Gemeinde Altdorf unter http://www.altdorf-boeblingen.de/de/leben-in-altdorf/Jugendreferat/index.php ab sofort abrufbar.

Beim Ausblick auf das Jahr 2019 waren ihm drei Themen besonders wichtig:

AK „DirtPark-Pumptrack“-Seewiesen

Seit Januar 2018 gibt es regelmäßige Planungstreffen mit hoch engagierten Kindern und Jugendlichen aus Altdorf. Genaue Vorstellungen wurden in Pläne umgesetzt und mit Hilfe des Bauhofs die groben nötigen Erdarbeiten durchgeführt. Von März bis Oktober erstreckte sich dann die richtige Bauphase. Wochenende für Wochenende waren dann zum Teil bis zu 30 Kinder und Jugendliche am Schaufeln, Pickeln und Schubkarren fahren. 50 Tonnen Lehmerde wurden von den vielen Helfern über viele Wochen in Form gebracht und ein anspruchsvoller Parcours gestaltet. In den heißen Monaten und bei sehr trockener Erde half sogar unsere Feuerwehr aus und sorgte für feuchten Lehm. Inzwischen ist ein ansehnlicher Dirtpark entstanden, der nun noch etwas erweitert wird. Im Frühjahr/Sommer soll der Park dann im Rahmen eines BMX-Contest eingeweiht werden.

Zweites Open Air Kino in Altdorf am Freitag, den 13. September 2019

Dieses besondere Angebot bietet das Jugendreferat auch 2019 in Altdorf. Erneut wird das Kinomobil e.V. eine riesige Leinwand auf dem Schulgelände der Adolf-Rehn Schule aufbauen. Außerdem soll es wieder eine tolle „Verpflegungsstraße“ geben. Ein Open Air Kino bedeutet viel Aufwand. Deshalb Herr Sommer verschiedene Kooperationspartnerinnen und –partner aus Altdorf, natürlich auch, um das Angebot möglichst breit aufzustellen und so attraktiv zu gestalten. Interessierte können sich gerne per Email unter jugendreferat@altddorf-bb.de oder telefonisch unter 07031/74 74 24 bitte melden.

Jahresprojekt der Schönbuchreferate „Ich gehe wählen“

Passend zur Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019 soll mit dem aktuellen Jahresprojekt der Waldhaus gGmbH das Interesse junger Menschen für demokratische Vorgänge geweckt werden. Gemeinsam haben die Jugendreferentinnen der 6 Schönbuchkommunen (Hildrizhausen, Altdorf, Weil im Schönbuch, Holzgerlingen. Schönaich und Waldenbuch) einen Doppelflyer konzipiert der aus 2 Teilflyern besteht. Der erste Teilflyer informiert über das Wahlverfahren und erklärt die Bedeutung des Gemeinderats in der Kommune. Der zweite Teilflyer gibt den Jungwählerinnen und -wählern die Möglichkeit Wünsche, Anregungen und Forderungen zu kommunizieren. Die Anregungen werden vom zuständigen Jugendreferenten zusammengefasst und der Gemeindeverwaltung zur Verfügung gestellt. Um möglichst vielen Jungwählerinnen und -wähler, aber auch möglichst viele Wahlberechtigte zu erreichen, werden die Doppelflyer mit den Nachrichtenblättern in die Haushalte geliefert. Anregungen der Jungwählerinnen können dann bis zum Mittwoch, den 17. April abgegeben werden.

Bevor Harry Sommer seinen Bericht mit einer mit Musik unterlegten Präsentation abschloss, beantwortete er einzelne Rückfragen zur offenen Jugendarbeit im CanaP und nahm ein Kooperationsangebot im Bereich Kultur dankend an.

Bürgermeister Erwin Heller lobte die Präsenz am Ort. Er dankte Jugendreferent Harry Sommer für seinen Jahresbericht sowie für sein großes Engagement und die von ihm geleistete wertvolle Arbeit. Herr Sommer gab den Dank an alle, die ihn bei seiner Arbeit unterstützen, zurück.

Um die Einsatzbereitschaft sowie das Engagement der Feuerwehrleute zu honorieren hat die Gemeinde Altdorf eine so genannte Feuerwehrentschädigungssatzung erlassen, die sowohl die Höhe der Entschädigung für geleistete Einsatzstunden als auch die individuelle Aufwandsentschädigungen für besondere Funktionen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Altdorf festlegt. Im Jahr 2016 wurden die Entschädigungssätze für die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr zuletzt angehoben. Diese sollen mit der Neufassung der Satzung in der Summe auch unverändert bleiben.

Da der Gemeindetag Baden-Württemberg zwischenzeitlich aber eine neue Mustersatzung für die Feuerwehrentschädigungen erarbeitet hat, mit welchem den geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen Rechnung getragen wird und die auch das aktuelle Steuerrecht berücksichtigt, wurde von Seiten der Verwaltung dementsprechend eine Neufassung der Satzung vorgeschlagen. Diese Satzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt in dieser Ausgabe des Mitteilungsblattes.

Bei drei Enthaltungen folgte der Gemeinderat dem Verwaltungsvorschlag zur Änderung der Hundesteuersatzung. Künftig werden Hunde, die nachweislich und ausschließlich dem Schutz von Epileptikern oder Diabetikern dienen sowie Jagdhunde und Nachsuchehunde mit einer nachgewiesenen Ausbildung hierfür, von der Hundesteuer befreit sein. Altdorf folgt damit einer Empfehlung des Gemeindetags Baden-Württemberg. Während sich das Gremium darüber einig war, dass eine Steuerbefreiung für Diabetiker- und Epileptikerhund zu begrüßen sei, wurde die Befreiung von Jagdhunden ausführlich diskutiert. Unter den insgesamt aktuell 212 gemeldeten Hundehaltungen werden voraussichtlich max. 5 Jagdhunde steuerbefreit sein, sofern die einschlägigen Nachweise (jagdpraktischer Einsatz im Jagdbetrieb sowie Jagdschein des Hundehalters bei Jagdhunden, Registrierung bei Landesjagdverband für Nachsuchehunde) vorgelegt werden.

Bekanntgaben

Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019

Die Genehmigung des am 12.02.2019 beschlossenen Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für 2019 liegt zwischenzeitlich vor. Besonders erfreulich ist für Bürgermeister Erwin Heller, dass die Kommunalaufsicht des Landratsamts Böblingen resümiert, dass die aktuelle Haushalts- und Finanzplanung sowie die guten Rechnungsergebnisse der Vorjahre ein aussagekräftiges Indiz für die verantwortungsbewusste und vorausschauende Finanzpolitik der Gemeinde Altdorf sei und der Einstieg in die Doppik gelungen sei.

Vogelschutz

Bürgermeister Erwin Heller berichtete, dass die Ortsgruppe des BUND auf die Gemeinde zugekommen sei mit der Bitte, das Gelände am „Vogelschutz“ an der Laienstraße unterhalb des Sportgeländes, von der zwischenzeitlich gewachsenen Bewaldung zu befreien. Das vor vielen Jahrzehnten angelegte Gelände, das Heckenbrütern gute Nistmöglichkeiten in Sträuchern und Hecken bieten sollte, hat sich in Laufe der Jahre zu einem Wald entwickelt und erfüllt dadurch seinen ursprünglichen Zweck nicht mehr. Die BUND Ortsgruppe Altdorf, die dort u.a. Wildbienenstände pflegt und rund 250 Nistkästen betreut, hält es für erforderlich, die Bäume im Vogelschutz auszudünnen, um stattdessen wieder eine Hecken- und Sträucherlandschaft für die Vögel anzulegen. Der Altdorfer Revierförster wäre gerne bereit, mit einem Vollernter das Gelände abzuernten.

Bei der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass einige der Gemeinderatsmitglieder ein Abholzen des Wäldchens eher kritisch sehen. In den vergangenen Jahren war es immer wieder notwendig, zahlreiche Bäume aus stichhaltigen Gründen aus der Natur zu entnehmen. Gesundes Holz in freier Natur ohne Not herauszuschlagen, das kann sich eine Gemeinderätin nicht vorstellen. Sie schlug vor, das Wäldchen zu belassen und stattdessen an anderer Stelle Hecken anzulegen, um die Brutvögel zu unterstützen. Auch sei das Frühjahr der falsche Zeitpunkt, um die Bäume zu fällen, waren sich einige Gemeinderatsmitglieder sicher. Man solle die Aktion eher im Herbst durchführen, schlug ein Gemeinderat vor. Den Vorschlag aus der Mitte des Gemeinderats, einen Ortstermin mit der BUND Ortsgruppe zu organisieren, um den Sachverhalt genauer an Ort und Stelle zu untersuchen, will Bürgermeister Erwin Heller nun prüfen. Vor dem Herbst wird es folglich zunächst keine Maßnahmen dort geben.

Anfragen

Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung gingen von Seiten des Gemeinderats einige Anfragen bei der Verwaltung ein, auf die Bürgermeister Erwin Heller im Einzelnen einging:

Bauvorhaben Sonnengarten

Der Bebauungsplan ist schon lange aufgestellt und die Baugenehmigung ist auch schon erteilt. Wann nun soll das Bauvorhaben in Angriff genommen werden? Der Bauträger rechnet mit einem Baustart im Frühsommer 2019. Dann sollen „von hinten her“ die Tiefgarage und die Reihenhäuser an der Schulstraße sowie das Mehrfamilienhaus am Scheunenweg gebaut werden. Die Baustelle arbeitet sich dann Zug um Zug nach vorne bis zur Holzgerlinger Straße. Es wird mit einer gestaffelten Bezugsfertigkeit Ende 2020/Mitte 2021 gerechnet. Mehr als 50 % der Wohnungen sind zwischenzeitlich zum Kauf vorgemerkt oder bereits verkauft. Bis ein Pächter oder Eigentümer für die Gaststätte an der Holzgerlinger Straße gefunden wird, wird es allerdings noch etwas dauern. Für künftige Gaststättenbetreiber ist ein Zeithorizont von 2 Jahren bis zum Start doch zu weit in der Zukunft. Einige Gastronomen haben sich jedoch bereits interessiert gezeigt.

Bauvorhaben Kanzleihof/baulicher Zustand des Waaghäusle

Bis das Bauvorhaben am Kanzleihof begonnen werden kann, wird es noch etwas dauern. Das gemeindliche Einvernehmen, das der Gemeinderat in seiner Sitzung am 12.02.2019 erteilt hatte, ging am 22.02.2019 zum Landratsamt, das für die Erteilung der Baugenehmigung nach Prüfung der Unterlagen zuständig ist. Im Zusammenhang mit dem diesem Bauantrag wurde in der letzten Gemeinderatssitzung auch über den Bauzustand des Waaghäusles und die dortige Platzgestaltung diskutiert. Zwischenzeitlich wurde die Bausubstanz des Waaghäusles von einem Statiker begutachtet. Nach seiner Expertise sind die Fundamente des Gebäudes an drei Stellen abgesackt. Erhalten werden kann das Waaghäusle voraussichtlich nur dann, wenn es abgetragen und auf einer neuen Betonbodenplatte wieder neu aufgebaut wird. Ein Gemeinderat bat darum, einen Städteplaner mit einer Untersuchung der Platzgestaltung zu beauftragen.

Radweg auf der Südseite der Ortsdurchfahrt

Wie in der letzten Sitzung des Gemeinderats am 12.02.2019 berichtet, sind Radwege mit Begegnungsverkehr nach Auffassung des Regierungspräsidiums nicht mehr zulässig. Deshalb soll zunächst auf dem Gehweg auf der Südseite der Ortsdurchfahrt die Möglichkeit für Radfahrer geschaffen werden, in Richtung Holzgerlingen zu fahren. Welche Maßnahmen sinnvoll sind, das soll in der kommenden Woche mit einem Verkehrsplaner vorbesprochen werden. Die Umsetzung eines Radweges an der Ortsdurchfahrt wird jedoch davon abhängen, ob und wie viel Mittel das Land Baden-Württemberg hierfür zur Verfügung stellen wird. Ein Förderantrag hierfür werde jedenfalls gestellt werden, so die Auskunft des Schultes.

Sachstand Pflegeheim

Die Entscheidung, die Samariterstiftung aus Nürtingen mit dem Bau und Betrieb des Altdorfer Pflegeheims zu beauftragen, hat der Gemeinderat im vergangenen Jahr getroffen, doch wie geht es weiter? Bürgermeister Erwin Heller berichtete, dass er in laufenden Gesprächen mit der Samariterstiftung stehe. Derzeit werde gemeinsam das Raumprogramm entwickelt. Ursprünglich war geplant, im neuen Altdorfer Pflegeheim einen gemeinsamen Stützpunkt der Diakoniestation Altdorf/Hildrizhausen zu etablieren, denn die Krankenpflegerinnen arbeiten zwischenzeitlich in gemischten Touren, d.h. sie betreuen sowohl Patientinnen und Patienten in Altdorf als auch in Hildrizhausen. Sowohl die Patientenunterlagen als auch ggf. die Wohnungsschlüssel von Patienten, die bettlägerig seien, müssen für die täglichen gemischten Touren in beiden Büros in Hildrizhausen und in Altdorf abgeholt werden. Dies verursacht unnötige Wege- und Rüstzeiten, die unwirtschaftlich seien.

Der Krankenpflegeverein Hildrizhausen hat allerdings am dortigen Gustav-Werner-Stift zwei Büroräume erworben. Einer der Büroräume ist bereits sehr günstig  an die Diakoniestation vermietet. Das zweite Büro des Krankenpflegevereins könnte künftig ebenfalls mit benutzt werden. Aufgrund dieser äußerst günstigen Möglichkeit, einen gemeinsamen Bürostützpunkt der Diakoniestation für Hildrizhausen und Altdorf kurzfristig einzurichten, hat sich die Geschäftsführung der Diakoniestation Schönbuchlichtung dazu entschlossen, dieses Angebot anzunehmen und den gemeinsamen Pflegestützpunkt in Hildrizhausen einzurichten.

Für Altdorf bedeutet dies, dass die Diakoniestation im Dr. Siemonsen-Haus die bisher als Büro genutzte betreute Wohnung frei machen würde, so dass diese dann wieder an Senioren vermietet werden kann. Außerdem stehen dann 3 Stellplätze, die bisher von den Krankenpflegerinnen genutzt wurden, wieder für die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses zur Verfügung.

Nach einer Einschätzung der Diakoniestationsleitung ergibt sich auch ein Bedarf für eine Tagespflege in Altdorf, die nun im Altdorfer Pflegeheim angesiedelt werden könnte. Dies ist umso besser möglich, nachdem dort jetzt keine Räume mehr für die Diakoniestation eingeplant werden müssen. Auch die Samariterstiftunghält die Einplanung einer Tagespflegeeinrichtung für sinnvoll.

Kanalsanierung im Seeweg

Über den aktuellen Bauzeitplan für die Baustelle im Seeweg berichtete Bautechniker Marco Noller und erläuterte anhand von Plänen den ersten Bauabschnitt (Kanal und Erlachdole im Seeweg bis zur Ortsdurchfahrt). Voraussichtlich in den Osterferien wird es für die Maßnahme in der Ortdurchfahrt für ca. 2 ½ Wochen zu einer temporären halbseitigen Sperrung mit Ampelregelung werktags von 9.00 bis 15.00 Uhr kommen. Erst im Bauabschnitt 2 (Ecke Schulstraße bis Obere Straße – Anbindung des neuen Kanals an das bestehende Kanalnetz) wird es dann zu einer Vollsperrung der Ortsdurchfahrt kommen. Dieser Bauabschnitt ist aber weder ausgeschrieben noch vergeben. Den genauen Ausführungszeitpunkt werde man auch auf die Großbaustellen „Sonnengarten“ und „Kanzleihof“ abstimmen.