Protokoll vom 28.09.2021, 19:30 Uhr

Zur Vorstellung des Vergabeverfahrens begrüßte Bürgermeister Erwin Heller Herrn Dieter Kahle von der Agentur Kahle aus Sachsenheim. Die Agentur ist auf die Beschaffung und dafür notwendige öffentliche Ausschreibung von Feuerwehrfahrzeugen spezialisiert. Herr Kahle stellte die Einzelheiten des Ausschreibungsverfahrens ausführlich vor.

Das vorhandene Löschfahrzeug LF 8, zwischenzeitlich mehr als 30 Jahre alt, soll durch einen Gerätewagen-Logistik 2 (GW-L2) mit Zusatzbeladung „Wasserversorgung“ entsprechend des Feuerwehrbedarfsplans der Gemeinde ersetzt werden. Im Zuge des Anbaus des Feuerwehrgerätehauses wird für das neue Fahrzeug eine weitere Fahrzeugbox errichtet.

Der GW-L2 ist ein Logistikfahrzeug mit fester Beladung, die immer auf dem Fahrzeug vorgehalten wird sowie flexibler Beladung, die im hinteren Aufbau (Ladefläche) eingestellt wird. Die flexible Beladung wird auf Rollcontainern innerhalb des Feuerwehrhauses gelagert. Je nach Einsatzszenario wird dann die flexible Beladung auf das Fahrzeug geladen. Der große Vorteil bei dem Fahrzeug ist die Flexibilität. Es kann auf unterschiedlichste Einsatzarten reagiert werden. Durch die Grundbeladung können die Standardeinsätze abgearbeitet werden.

Nach einer europaweiten Ausschreibung des Fahrzeugs (Los 1 – Fahrgestell und Aufbau, Los 2 – feuerwehrtechnische Beladung) lagen beim Submissionstermin am 15.06.2021 ein Angebot für Los 1 Fahrgestell und Aufbau von der Firma Ziegler in Rendsburg sowie ein Angebot für Los 2, die Rollcontainer mit feuerwehrtechnischer Beladung von der Firma Barth in Fellbach vor.

Bei der vorgenommenen Prüfung des Angebotes gab es keine Beanstandungen.

Es wurde empfohlen, den Zuschlag bei Los 1 auf das Angebot der Fa. Ziegler Feuerschutz GmbH in 24768 Rendsburg zum Grundpreis von 310.129,47 € (inkl. MwSt.), zuzüglich der vier darüber hinaus angebotenen und mit der Feuerwehr abgestimmten Optionen zum Preis von 5.509,70 € (inkl. MwSt.) somit zu einem Gesamtpreis von 315.639,17 € (inkl. MwSt.) zu erteilen. Als Lieferzeit sind 64 Wochen angegeben.

Bei der vorgenommen Prüfung des Angebotes für Los 2 - feuerwehrtechnische Beladung gab keine Beanstandungen.

Nach Prüfung wurde empfohlen, den Zuschlag bei Los 2 auf das Angebot der Fa. Barth GmbH u. Co. KG in 70736 Fellbach zu einem Grundpreis für die feuerwehrtechnische Beladung von 164.918,23 € (inkl. MwSt.), zuzüglich der von der Verwaltung in Abstimmung mit der Feuerwehr empfohlenen drei Optionen zum Preis von 2.415,11 € (inkl. MwSt.), somit zum Summenpreis von 167.333,34 € (inkl. MwSt.) zu erteilen.

Die Gesamtbeschaffungssumme für den Gerätewagen – Transport mit Beladung und Rollcontainer beträgt 482.972,51 € (inkl. MwSt.).

Die Gemeinde Altdorf erhält für die Beschaffung des neuen Feuerwehrfahrzeuges eine Zuwendung in Höhe von 66.000,- €. Im Haushaltsplan für 2021 sind Mittel in Höhe von 120.000,- € und im Folgejahr 2022, in Form einer Verpflichtungsermächtigung, weitere 335.000,- € eingestellt. Je nach Abrechnungsstand, wird der Haushaltsplanansatz für das Jahr 2022 entsprechend angepasst.

Einstimmig fasste der Gemeinderat folgende Beschlüsse zur Beschaffung des neuen GW-L2:

1. Los 1 – Fahrgestell und Aufbau – wird an die Fa. Ziegler Feuerschutz GmbH in 24768 Rendsburg zu einem Grundpreis von 310.129,47 € (inkl. MwSt.), zuzüglich der vier Optionen zum Preis von 5.509,70 € (inkl. MwSt.), somit zu einem Gesamtpreis von 315.639,17 € (inkl. MwSt.) vergeben.
2. Los 2 – feuerwehrtechnische Beladung – wird an die Fa. Barth GmbH u. Co. KG in 70736 Fellbach zu einem Grundpreis von 164.918,23 € (inkl. MwSt.), zuzüglich der von der Verwaltung in Abstimmung mit der Feuerwehr empfohlenen drei Optionen zum Preis von 2.415,11 € (inkl. MwSt.), somit zum Summenpreis von 167.333,34 € (inkl. MwSt.) vergeben.

Einführend erinnerte Bürgermeister Erwin Heller an die aktuelle Situation auf dem Bausektor. Bauholz sei Mangelware und die Holzpreise explodierten. Die Idee von Bürgermeister Erwin Heller, bei dem Neubau deshalb auf Holz aus dem gemeindeeigenen Wald zu setzen, fand in der Sitzung des Gemeinderats am 22. Juni 2021 bei allen Beteiligten sofort großen Anklang. Einstimmig wurde beschlossen, die Erweiterung des Kinderhauses Buchenweg in Holzbauweise weiterzuverfolgen und dabei auf das eigene Holz zu setzen.

Die erforderliche Menge von 200 Raummetern Nadelholz wird aus dem Gemeindewald entnommen und wurde Anfang August geschlagen und entrindet. Zum Sägen und Hobeln wird das Holz zum Sägewerk Braun nach Weil im Schönbuch transportiert. Das Holzwerk Keck in Ehnigen übernimmt danach die Trocknung der Hölzer. Danach steht der passgenaue Zuschnitt der Hölzer für die Wände beim Sägewerk Braun in Weil im Schönbuch an. Die Hölzer für die Leimholzdecke werden von der Firma Holzleimbau Zischka mit Sitz in Böblingen verleimt und zugesägt. Damit können alle Stufen der Wertschöpfungskette im Kreis Böblingen abgewickelt werden. Das stärkt nicht nur die lokale Wirtschaft, sondern ist auch besonders umweltfreundlich, freut sich Bautechniker Marco Noller, der die Auftragsvergabe koordiniert. „Der längste Transportweg führt von Altdorf nach Böblingen bzw. Ehningen und wieder zurück“.

Auch Architekt Achim Schäfer war der große Spaß an diesem Projekt anzumerken. Noch nie habe er ein so nachhaltiges Objekt gebaut. Nachdem er die Einzelheiten zur Ausschreibung der Holzbau-Zimmermannsarbeiten erläutert hatte, beschloss der Gemeinderat einstimmig diese Arbeiten an die Firma Frank Schmid Zimmerer- und Dachdeckermeister, Holzgerlingen, zu einem Bruttoangebotspreis von 173.839,67 € zu vergeben.

Die Gemeinderatsarbeit wird digital. Nachdem alle Gemeinderatsmitglieder mit einem Tablet ausgerüstet wurden, können die Einladung mit der Tagesordnung und die Beratungsunterlagen nun künftig auf einem Onlineportal abgerufen werden. Damit die Gemeinderatsarbeit mit der neuen Technik künftig rechtssicher erfolgt, beschloss der Gemeinderat einstimmig eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung.

Nicht nur die Gemeinderatsmitglieder, auch die interessierte Bevölkerung wird die Einladung zu den Sitzungen mit Tagesordnung und die Beratungsunterlagen künftig online aufrufen können. Der Zugang wird mit der nächsten Einladung zur Gemeinderatssitzung, die am 19.10.2021 stattfinden soll, im Mitteilungsblatt der Kalenderwoche 41 veröffentlicht.

Auf den Grundstücken Ecke Bachstraße/Stützenstraße sollen drei Mehrfamilienhäuser mit 20 Wohneinheiten und 38 Stellplätzen, 31 davon in einer Tiefgarage, entstehen. Der Entwurf des Büros HNP Architekten Michael Hanka aus Böblingen wurde bereits im Dezember 2019 als städtebauliches Gesamtkonzept befürwortet. Zur Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurde das Vorhaben nun dem Gremium vorgestellt.

Ein Gemeinderat stellte hierzu fest, dass die Höhen der geplanten Wohngebäude verträglich seien und sich in den Gesamtzusammenhang einfügten. Diese Höhe wäre der Tatsache geschuldet, dass die Einfahrt zur Tiefgarage von der Stützenstraße nun in die Bachstraße verlegt worden sei, um die Nachbarschaft an der Stützenstraße zu entlasten. Damit die Zufahrt zur Tiefgarage dort technisch machbar wird, musste die Erdgeschossfußbodenhöhe der Gebäude höher gelegt werden. Hier sähe er in der Ausführungsplanung aber noch Optimierungsbedarf. Zudem könne die entlang der Bachstraße geplante Stützmauer noch reduziert werden, wenn das Gelände entsprechend abgeböscht werde. Positiv strich er heraus, dass es gelungen sei, die von der Gemeinde gewünschten zusätzlichen Stellplätze einzuplanen. Über die baurechtlich notwendigen 20 Stellplätze (1 Stellplatz je Wohneinheit) hinaus, stünden in der Tiefgarage und oberirdisch weitere Stellplätze zur Entlastung der Bachstraße zur Verfügung. Insgesamt werden 1,9 Stellplätze /Wohneinheit realisiert.

Ein anderer Gemeinderat berichtete, dass die dichte Bebauung im Sonnengarten zu Kritik aus der Bevölkerung geführt habe. Er setze sich dafür ein, den dörflichen Charakter Altdorfs zu erhalten. Die angestrebte Bebauung Ecke Bachstraße/Stützenstraße sei zu massiv, weshalb er dem Vorhaben so nicht zustimmen könne.

Er sehe keinen Grund, der Planung nicht zuzustimmen, erwiderte ein Gemeinderatsmitglied. Der Gemeinderat habe sich lange und intensiv damit beschäftigt. Außerdem würde der Wohnraum dringend gebraucht, viele warteten darauf.

Sodann beschloss der Gemeinderat bei einer Enthaltung, das gemeindliche Einvernehmen unter der Voraussetzung zu erteilen, dass die Erdgeschossfußbodenhöhe nochmals auf eine Reduzierung hin geprüft werde. Außerdem soll die geplante Stützmauer an der Bachstraße deutlich reduziert und in ihrer Gestaltung mit der Gemeinde einvernehmlich abgestimmt werden.

Das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau eines Vierfamilienhauses in der Mörikestraße 7 wurde einstimmig erteilt.

Bereits in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat sich der Gemeinderat mit diesem Bauvorhaben beschäftigt und aufgrund der zahlreichen Verstöße gegen die Vorgaben des Bebauungsplans „Altdorf-Ost 1. Änderung“ das Einvernehmen versagt. Zwischenzeitlich wurden einige Änderungen vorgenommen. So sollen z.B. die Fahrradabstellplätze in der Tiefgarage realisiert werden. Es bleibt aber bei einer massiven Bebauung, die das mögliche Maß der baulichen Nutzung um 28,23 % überschreitet. Dies widerspricht den städtebaulichen Zielen des Bebauungsplans und führte dazu, dass das Gremium die Zustimmung zu diesem Vorhaben erneut versagte.

Digitalisierung sei ein wichtiges Thema und dazu gehörten gute Internetanschlüsse, stellte Bürgermeister Erwin Heller einleitend fest. Überall in Altdorf habe man gute bis zufriedenstellende Verbindungen, die Kupferkabelanschlüsse stößen jedoch künftig an ihre Grenzen, denn die Datenvolumina stiegen von Jahr zu Jahr. Bereits im Jahr 2019 sei die Gemeinde dem Zweckverband Breitbandausbau des Landkreises beigetreten, um den Glasfaserausbau voranzutreiben. Leider habe dies bisher sehr mäßigen Erfolg gehabt, urteilte der Vorsitzende. Deshalb sei die Verwaltung sehr froh, dass die Deutsche Glasfaser Unternehmensgruppe mit einem sehr interessanten Angebot auf die Gemeinde zugekommen sei. Er begrüßte Herrn Tim Bozarslan von der Deutschen Glasfaser, der gekommen war, um das Angebot vorzustellen sowie Herrn Alexander Dehm vom Zweckverband Breitbandausbau.

Tim Bozarslan stellte zunächst das Unternehmen Deutsche Glasfaser vor, das bereits mit vielen Kommunen im Landkreis Böblingen im Gespräch ist, um den Ausbau von Glasfaser-Kabel eigenwirtschaftlich und nahezu flächendeckend zu betreiben. Eigenwirtschaftlich heißt für die Gemeinde, dass ihr keine Kosten entstehen, weil die Deutsche Glasfaser die Altdorfer Grundstücke anschließen will, wenn die Eigentümer einen Liefervertrag mit einer Laufzeit von mind. 2 Jahren abschließen. Bedingung, dass die Deutsche Glasfaser in Altdorf tätig wird, ist das Interesse von rund 40 % der insgesamt rund 1.950 Haushalte.

Nach der Analyse der örtlichen Gegebenheiten werden an einem Anschluss Interessierte durch Informationsveranstaltungen, ein Servicebüro für die individuelle Beratung und andere Aktionen über die Einzelheiten zum Ablauf der Verkabelung, zu den Vertragsbedingungen und vieles mehr, ausführlich informiert.

Das Gremium begrüßte das Angebot der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH zum eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau des gesamten Gemeindegebiets und beauftragte die Verwaltung, mit der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH einen Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.

Bekanntgaben

Sachstand Pflegeheim

Bürgermeister Erwin Heller berichtete zum Sachstand des Pflegeheimbaus. Das Landratsamt hat am 25.08.2021 die Baugenehmigung für das Pflegeheim erteilt. Die Samariterstiftung hat die Baumaßnahme für Generalbauunternehmen ausgeschrieben und an die Firma FK-Systembau (Friedrich Kirchhoff) aus Münsingen bereits vergeben. Dieser hat schon viele Pflegeheime erfolgreich gebaut.

Ein unabhängiger Sachverständiger wird Mitte Oktober die Beweissicherungsverfahren bei den gegenüberliegenden Nachbargebäuden vornehmen. Die Fundamentarbeiten werden als sog. Brunnengründung ausgeführt, d. h. es wird nicht gemeiselt sondern erschütterungsfrei mit einem Rundgreifer gegründet. Und auch der Prüfstatiker wurde bereits mit der Prüfstatik beauftragt.

Der Baubeginn ist Ende Oktober/Anfang November geplant. Dabei wird es auch einen Spatenstich geben. Der Termin wird demnächst feststehen.

Sanierung der Mühlstraße

Die Mühlstraße ist im unteren Bereich ab der Ortsdurchfahrt in einem sehr schlechten Zustand. Weil der Unterbau noch in Takt ist, ist es möglich, die obere Straßendecke mit einem Dünnschichtbelag zu sanieren. Damit dies noch bei guten Witterungsverhältnissen möglich ist, hat die Verwaltung die Firma Strohäcker damit beauftragt. Die Arbeiten sollen bereits nächste Woche durchgeführt werden. Für nächstes Jahr ist geplant, auch die Schaichhofstraße mit einem neuen Dünnschichtbelag zu sanieren. Auch wenn die Mühlstraße in der Bauzeit des Pflegeheims von schweren Baufahrzeugen befahren wird, ist die Reparatur sinnvoll, denn sie schützt den noch intakten Unterbau vor Schäden.

Zuschuss für die BiB

Die Gemeinde und die vielen ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen der Altdorfer BiB freuen sich über einen Zuschuss in Höhe von 7.873,25 € (das sind 75 % der veranschlagten Kosten), der in der vergangenen Woche zugesagt wurde. Damit können die zwei schweren Eingangstüren in der BiB und im Obergeschoss beim Vereinsraum zu Automatiktüren umgebaut werden. Außerdem können zwei Stillarbeitsplätze eingerichtet und mit Laptops ausgestattet werden. Damit auch der Bürgersaal künftig leichter zugänglich ist, lässt die Gemeinde auch die Eingangstüre im Erdgeschoss im Rahmen dieser Maßnahme als Automatiktüre umrüsten.

Anfragen

Bericht über das „gebündelte Energiemanagement“

Ein Gemeinderatsmitglied bat um Auskunft, ob das gemeinsame Projekt mit der Energieberatung des Landratsamts Böblingen zur Optimierung des Energieverbrauchs der Gemeinde bereits ein Ergebnis gebracht hätte. Außerdem wollte er wissen, wie weit die Überlegungen zum Einbau eines Blockheizkraftwerks für die Festhalle, das Schulhaus und ggf. den Kindergarten Schneckenburg zwischenzeitlich vorangekommen seien. Bürgermeister Erwin Heller erläuterte, dass sich ein Bericht hierzu durch einen personellen Wechsel bei der Energieagentur des Landratsamts noch nicht ergäben hätte. Mit Sicherheit hätten sich jedoch Einsparungen aufgrund der durchgeführten Maßnahmen für die Gemeinde ergeben. Die Verwaltung bereitet einen kleinen Abschlussbericht in Kürze vor, der im Gemeinderat dann vorgestellt wird.

Entfernung eines Halteverbotsschilds im Riedwiesenweg

Bürgermeister Erwin Heller sagte eine Überprüfung der Halteverbotsschilder im Riedwiesenweg durch die Verwaltung zu.

Parkscheibenregelung in der Würmstraße

Dass wieder viele Wohnmobile in der Würmstraße geparkt seien, das monierte ein Gemeinderatsmitglied. Er schlug vor, eine Parkscheibenregelung einzuführen, wenn das Pflegeheim künftig in Betrieb sei.

Situation im Altdorfer Wertstoffhof

Ein Gemeinderatsmitglied spricht die schwierige Park- und Zufahrtssituation am Altdorfer Wertstoffhof an. Wie in anderen Gemeinden wäre es auch in Altdorf praktischer, wenn für die Anlieferung der Wertstoffe eine Durchfahrtmöglichkeit geschaffen werden könnte. Zudem müsse auch eine andere Lösung für den Bauhof geschaffen werden.