Bericht über die Gemeinderatssitzung am 12.11.2013

Ein Einwohner erkundigte sich über den Stand der Verschuldung der Gemeinde Altdorf. Insbesondere bat er um Auskunft über den vorgesehenen Tilgungsplan und den Zeitpunkt, in dem eine Nullverschuldung gegeben ist.
Kämmerer Sven Fischer führte dazu aus, dass sämtliche Kreditverpflichtungen nach heutigem Sachstand in 13 - 14 Jahren getilgt wären, sofern keine weiteren kreditfinanzierten Investitionen anfallen. Bürgermeister Erwin Heller betonte, dass die Gemeinde Altdorf in den letzten Jahren die Pro Kopf Verschuldung stetig zurückgefahren hat. So betrug die pro Kopf Verschuldung im Jahr 2005 noch 758,87 €. Ende 2012 betrug die pro Kopf Verschuldung noch 448,29 €. Dabei ist zu bedenken, dass die Gemeinde gleichzeitig neben der Entschuldung auch ein recht umfangreiches Investitionsprogramm abgearbeitet hat.

Ein Einwohner erkundigte sich über den Sachstand der Baumaßnahme in der Maurener Straße. Gleichzeitig bemängelte er den Zustand des Feldweges zwischen der Maurener Straße und der Würmstraße.
Der Vorsitzende führte aus, dass die Restarbeiten an der Maurener Straße eigentlich im September 2013 abgeschlossen sein sollten. Leider hatte die extrem schlechte Witterung im Frühjahr sowie die hohe Auslastung der Tiefbaufirmen für Verzögerungen gesorgt. Sofern nun alles planmäßig verläuft sollen die Restarbeiten in der nächsten Woche abgeschlossen werden.
Der Feldweg befindet sich aktuell in einem sehr schlechten Zustand. Die Tiefbaufirma hatte diesen im Zuge der Baumaßnahme mit benutzt und daher zugesichert, den Weg nach Abschluss der Bauarbeiten instand zu setzten und teilweise mit einem Asphaltbelag (auf eine Länge von ca. 40 Metern westwärts von der Maurener Straße aus) zu versehen.

Ein Einwohner erkundigte sich über den Sachstand des Radwegeausbaus im Bereich der nördlichen Schillerstraße.
Bürgermeister Erwin Heller führte kurz aus, das die Gemeinde für diese Baumaßnahme beim Land einen Zuschuss beantragt hat. Nun hofft die Gemeinde auf einen positiven Förderbescheid im Jahr 2014. Die Maßnahme soll dann frühzeitig ausgeschrieben werden, um gute Ausschreibungsergebnisse zu erhalten. Im kommenden Jahr soll der Radweg in diesem Bereich dann ausgebaut werden.

Bürgermeister Erwin Heller verkündete zu Beginn der Beratung erfreut, das das Ergebnis der Jahresrechnung 2012 insgesamt gut ausgefallen ist. Aus der ursprünglich erwarteten positiven Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt in Höhe von 415.425 Euro wurde eine positive Zuführungsrate in Höhe von 1.005.540 Euro“ berichtete der Schultes. Als Grund für die erfreuliche Entwicklung sind Mehreinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (ca. 223.300 €), den Schlüsselzuweisungen (34.800 €), der Gewerbesteuer (12.400 €) sowie zahlreiche Minderausgaben im Verwaltungshaushalt.
Sodann gab Kämmerer Sven Fischer dem Gemeinderat anhand einer Powerpoint-Präsentation einen Überblick über die verschiedenen Projekte, die 2012 abgearbeitet wurden. Er führte abschließend aus, dass der Trend der Entschuldung weitergeführt werden konnte und die Gemeinde auch 2012 ganz ohne Kreditaufnahme (geplant waren ursprünglich 700.000 Euro Kreditaufnahme!) wirtschaften konnte. Geplant war zudem eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in Höhe von 492.442 Euro; tatsächlich wurden lediglich 220.860 Euro entnommen. Damit beträgt der Stand der Allgemeinen Rücklage zum 31.12.2012 insgesamt 603.564,64 €.

Nach der Beantwortung einiger Verständnisfragen stellte der Gemeinderat einstimmig die Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2012 mit folgenden Eckdaten fest:
 

Von der Bildung von Haushaltsresten wurde abgesehen.

Sodann gab Sven Fischer einen haushaltsmäßigen Ausblick auf das laufende Jahr 2013.

Hier zeichnet sich ab, das der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wohl um etwa 211.000 Euro höher ausfällt (Mehreinnahmen). Auch bei den Gewerbesteuereinnahmen zeichnen sich Mehreinnahmen in Höhe von rd. 218.000 € ab. Dagegen muss bei den Schlüsselzuweisungen mit Wenigereinnahmen in Höhe von rund 87.600 € gerechnet werden.

In seinem Schlusswort betonte Bürgermeister Erwin Heller, dass das Jahr 2012 in finanzieller Hinsicht insgesamt positiv verlaufen ist. Auch für 2013 zeichnet sich grundsätzlich ein positives Ergebnis ab. Gleichzeitig mahnte er jedoch, in den kommenden Jahren keine „allzu großen Sprünge zu planen“, da noch einige größere Sanierungsprojekte geschultert werden müssen.

Bürgermeister Erwin Heller begrüßte zunächst die Forstfachleute Christian Kirch und Andreas Kuppel (den neuen Revierförster für den Altdorfer Gemeindewald) zu diesem Tagesordnungspunkt. Sodann stellte sich Herr Kuppel dem Gemeinderat kurz vor. Anschließend erläuterte er die im Jahr 2013 durchgeführten Maßnahmen sowie die im Jahr 2014 geplanten forstlichen Maßnahmen. Für das Jahr 2014 plant das Forstamt einen Holzeinschlag von 950 fm. An entsprechenden Holzerlösen werden 51.500 € erwartet. Die Holzfällung und Aufarbeitung selbst verursacht im Gegenzug Kosten von 23.000 €. Es sollen vor allem Kiefern eingeschlagen und verkauft werden. Außerdem ist der Einschlag und Verkauf von Industrieholz und Brennholz geplant.
Im kommenden Jahr ist geplant, auf einer Fläche von insgesamt 13,5 ha Jungbestandspflege durchzuführen. Die Kosten hierfür sind mit 10.300 € angesetzt. Dagegen stehen Einnahmen aus Fördermitteln für die Jungbestandspflege von ca. 5.000 €.

Für die Instandhaltung der Feldwege und Wassergräben sollen wie im Vorjahr 3.000 € bereitgestellt werden.
Der Forstverwaltungskostenbeitrag wird auf der Grundlage des jährlichen Hiebsatzes und der Holzbodenfläche festgesetzt und beträgt 8.600 €.

Trotz der in diesem Jahr anfallenden Investitionen in den Gemeindewald ist im Jahr 2014 mit einem geringen Überschuss von ca. 3.600 € zu rechnen.

Revierförster Andreas Kuppel erläuterte dem Gemeinderat abschließend noch kurz die Walddistrikte, in denen die Maßnahmen jeweils umgesetzt werden sollen.

Christian Kirch berichtete über die aktuellen Entwicklungen beim Holzverkauf und signalisierte insgesamt ein sich positiv entwickelndes Preisniveau.

In der anschließenden ausführlichen Aussprache regten einige Gemeinderäte an, die Fichtenpflanzungen nicht aus dem Auge zu verlieren und baten das Forstamt, entsprechende Anpflanzungen vorzusehen. Herr Kirch sicherte zu nach geeigneten Standortflächen zu suchen und Fichten anzupflanzen. Er führte aus, dass zur Anpflanzung von Fichten zunächst ein Kahlschlag erforderlich sei.
Sodann erkundigten sich einige Gemeinderäte, wie der Forst sicherstellt, dass nur bezahltes Holz aus dem Wald abgefahren wird. Hier wurde vereinbart, künftig eine engere Vernetzung zwischen Gemeindekasse und Revierförster sicherzustellen. Der Forst sicherte eine gute Erfüllung seiner treuhänderischen Pflicht beim Holzverkauf zu.

Der Gemeinderat hat einstimmig dem vom Kreisforstamt vorgelegten Nutzungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2014 zugestimmt und beschlossen, die dort veranschlagten Einnahmen von 56.500 Euro und Ausgaben von 52.900 Euro in den Haushaltsplan 2014 zu übernehmen.

Abschließend bedankte sich der Vorsitzende bei den Forstfachleuten für die engagierte und umsichtige Verwaltung des Altdorfer Gemeindewaldes.

Der Gemeinderat hat die Annahme von Spenden in Höhe von 2.783,28 Euro für das Bürgerhaus einstimmig beschlossen.
Darüber hinaus hat der Gemeinderat die Annahme einer Sachspende im Wert von 100,90 Euro (Kinderbücher für die Bücherei im Bürgerhaus) einstimmig beschlossen.

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses
auf dem Grundstück Stützenstraße 12, Flst. 183/1

Der Gemeinderat hat sein gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Stützenstraße 12, Flst. Nr. 183/1, in Aussicht gestellt.

Fortschreibung des Kreispflegeplans
Bürgermeister Erwin Heller informierte den Gemeinderat darüber, dass der Landkreis aktuell damit begonnen hat, den Kreispflegeplan fortzuschreiben. Die Gemeinde Hildrizhausen baut zur Zeit ein Pflegeheim mit 39 Plätzen. Für die Fortschreibung zum Jahr 2020 zeichnet sich ein weiterer Bedarf von insgesamt 102 Plätzen für die Schönbuchlichtung ab. Für den Bereich Holzgerlingen, Altdorf und Hildrizhausen wären dies ca. 40 Plätze. Die Gemeinde sollte sich deshalb rechtzeitig Gedanken über einen Bau eines Pflegeheims bis zum Jahr 2020 machen.

Dach- und Fassadensanierung am Feuerwehrgerätehaus
Der Vorsitzende informierte, dass der Rückbau des Daches aufgrund der hohen Auslastung der Fachfirma in den Weihnachtsferien erfolgen wird. Anschließend werden dann die notwendigen Dach- und Fassadenarbeiten vorgenommen. Diese sollen bis ende Februar endgültig abgeschlossen sein.