Bericht über die Gemeinderatssitzung am 10.12.2013

In Altdorf ist es eine gute Tradition, am Jahresende treuen Blutspenderinnen und Blutspendern zu danken. Zu Beginn der Gemeinderatssitzung ehrte Bürgermeister Erwin Heller zusammen mit Herrn Wolfgang Hahn vom DRK-Ortsverein Holzgerlingen/Altdorf insgesamt 12 Mehrfach-Blutspender/innen für 10-, 25- und 50-maliges Blutspenden.

Im Einzelnen erhielten die Blutspenderehrennadel in Gold für 10-maliges Blutspenden: Michael Bausch, Wolfgang Kurr, Karina Leis, Rochus Ruthardt und Kurt Winz.

Die Blutspenderehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 25 erhielten Bettina Hettrich, Michaela Schostok und Hartmut Ulland.

Für 50-maliges Blutspenden erhielten Rene Grabartzik, Horst Hahn, Silke Kasten-Schmid und Daniel Strohmayer die Blutspenderehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 50.

„Des Menschen Leben lebt im Blut“, so wusste es schon Johann Wolfgang von Goethe, der nicht nur Dichter, sondern auch Naturforscher war – mit diesem Zitat eröffnete Bürgermeister Erwin Heller seine Rede zur Ehrung der Mehrfachblutspender. Er betonte, dass jede Blutspende Menschenleben rettet und bezeichnete jede Blutspenderin und jeden Blutspender als Lebensretter. „Ihre Tat besteht nicht darin, ins Wasser gesprungen zu sein, um einen Ertrinkenden zu retten, oder auf aufrüttelnde Medienbilder von Katastrophen und Hilfsbedürftigen mit einem Scheck oder Sachleistungen reagiert zu haben. Ihre Tat besteht vielmehr darin, zum nächsten Blutspendetermin gegangen zu sein. Ganz unspektakulär und meist nicht spontan, sondern wohlüberlegt“, so beschrieb der Schultes in kurzen Worten das Engagement der Spenderinnen und Spender. Sodann fuhr er fort: „und mit diesem Handeln leisten Sie selbstlose Hilfe für Unbekannte. Sie wissen nicht, wem Sie helfen und werden es auch niemals erfahren. So wie der Empfänger auch nicht weiß, von wem die ihn rettende Blutspende stammt. Sie können sich allenfalls ausmalen, dass ein Kind dank Ihrer Spende wieder lachen oder ein Erwachsener wieder laufen kann. Ich kann nur sagen, dass ich sehr froh und dankbar bin, dass in Altdorf viele Menschen bereit sind, Blut zu spenden. Wie vielen Menschen, die auf eine Bluttransfusion, auf Blutplasma oder ein aus Blutprodukten hergestelltes Medikament angewiesen waren, mit Ihren Spenden geholfen werden konnte, das lässt sich gar nicht genau nachvollziehen. Genau wissen wir jedoch, dass sich der Bedarf an Blutspenden in den letzten Jahrzehnten verdoppelt hat. Das liegt am medizinischen Fortschritt. Denn während früher die Blutspenden vor allem Unfallopfern zugute kamen, sind es heute mehrheitlich schwerkranke Menschen, die sich zum Beispiel großen Operationen unterziehen müssen. Ohne Nachschub sind die Vorräte schnell aufgebraucht. In Ferienzeiten kommt es immer wieder zu Engpässen. Deshalb möchten wir bei der heutigen Ehrung auch dafür werben, Blut zu spenden. Er geht kein Risiko ein, der menschliche Körper verkraftet die Blutspende gut.“
Der kleine „Piks“ mit dem Großes bewirkt werden kann ist es wert, öffentlich gewürdigt und anerkannt zu werden. Ich freue mich, dass wir heute 12 Menschen für diesen Dienst am Nächsten auszeichnen können. Liebe Blutspenderinnen und Blutspender, ich möchte Ihnen nochmals danken und wünsche Ihnen weiterhin alles Gute und bleiben Sie gesund.“

Abschließend bedankte sich Bürgermeister Erwin Heller bei den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern des DRK-Ortsvereins Holzgerlingen/Altdorf, der Blutspenderzentrale sowie den Ärzten, die regelmäßig bei den Blutspendeterminen mitwirken und ohne dieses Werk der Solidarität nicht durchgeführt werden könnten.

Zum Schluss sprach Herr Wolfgang Hahn vom DRK-Ortsvereins Holzgerlingen/Altdorf seinen herzlichen Dank an alle Blutspenderinnen und Blutspender aus. Zudem bedanke er sich bei der Gemeinde Altdorf für die Durchführung der Ehrungen und die Unterstützung dieser guten Sache. Anhand eines praktischen Beispiels erläuterte er kurz, wie dringend die Blutspenden benötigt werden und welche enorme Bedeutung die Spenden zur Rettung von Menschenleben haben. Dabei wurde deutlich, dass hinter jeder Blutspende auch ein Spendenempfänger steckt – mit einem ganz persönlichen Schicksal.

Der Vorsitzende erinnerte zunächst daran, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung im Februar 2011 die Inhalte und Zielsetzungen des Angebotes „wellcome - Praktische Hilfe für Familien nach der Geburt“ eingehend vorgestellte wurde. Das Gremium hatte eine Beteiligung der Gemeinde Altdorf an der Finanzierung der Kosten für dieses Angebot auf der Schönbuchlichtung mit einem Betrag in Höhe von 500 € jährlich (beginnend im Jahr 2011 und zunächst befristet auf drei Jahre) beschlossen. Sodann begrüßte er die Leiterin des Familienzentrums, Frau Ute Oberkampf-Bader, die über die Arbeit „wellcome“ berichtete.

In den Jahren 2011 und 2012 waren in Altdorf jeweils drei sehr unterschiedliche Einsätze über „wellcome“ zu verzeichnen. Ein Teil dieser Einsätze konnte von einer Ehrenamtlichen aus Altdorf betreut werden. In den Jahren 2011 und 2012 wurden insgesamt 519 Stunden bzw. 482 Stunden in den betroffenen Familien gearbeitet. Pro Familie betrug der Einsatz jeweils zwischen 28 und 30 Stunden. Trotz der Tatsache, dass die Einsatzzahlen sowohl gemeindebezogen als auch schönbuchweit überschaubar sind, verbergen sich hinter jedem Einzelfall entsprechende Schicksale und Bedürftigkeiten, denen durch „wellcome auf der Schönbuchlichtung“ die dringend notwendigen Hilfen angeboten werden können. Ute Oberkampf-Bader schilderte diese Tatsache noch anhand einiger praktischer Beispiele aus der täglichen Arbeit. Darüber hinaus lobte Sie die gute Zusammenarbeit mit dem Jugendamt.

Aus den Reihen des Gemeinderates wurde das Angebot einhellig gelobt. Nach der Beantwortung einiger Verständnisfragen berichtete Bürgermeister Erwin Heller, dass die Befristung zur finanziellen Unterstützung Ende 2013 ausläuft und schlug dem Gemeinderat vor, dieses wertvolle Angebot auch weiterhin zu unterstützen. Konkret schlug er vor, dass sich die Gemeinde Altdorf auch weiterhin mit einem jährlichen Betrag in Höhe von 500 € an der Finanzierung dieses Angebotes beteiligt. Ohne weitere Diskussion nahm der Gemeinderat den Jahresbericht 2012 zum Angebot „wellcome auf der Schönbuchlichtung“ sowie die ergänzenden Ausführungen hierzu zur Kenntnis. Zudem wurde beschlossen, dass sich die Gemeinde Altdorf auch weiterhin und bis auf weiteres mit einem jährlichen Betrag in Höhe von 500 € an der Finanzierung dieses Angebotes beteiligt.

Hinweis:
Weitere Informationen zu diesem schon über 10 Jahre lang im ganzen Bundesgebiet umgesetzten und breit gefächerten Hilfsangebot, das sich an Familien wendet die nach der Geburt eines Kindes aus den unterschiedlichsten Gründen für einen begrenzten Zeitraum Unterstützung benötigen, können der Internetseite www.wellcome-online.de entnommen werden.

Hauptamtsleiter Roland Narr erinnerte zunächst kurz daran, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am 17. September 2013 beschlossen hatte, den Bebauungsplan „Gemeinschaftsschuppenanlage“ aufzustellen. Gleichzeitig wurde der Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich seiner örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Er führte aus, dass dies zwischenzeitlich erfolgt sei und erläuterte kurz die zum Bebauungsplan eingegangen Stellungnahmen.

Sodann diskutierte der Gemeinderat eingehend über den vorgelegten Bebauungsplan. Dabei sind noch geringfügige Änderungen im Textteil des Bebauungsplanes eingeflossen. Sodann beschloss der Gemeinderat den Bebauungsplan „Gemeinschaftsschuppenanlage“ einschließlich der örtlichen Bauvorschriften als Satzung.

Umschuldung eines Darlehens wegen Ablauf der Zinsbindungsfrist sowie ggf. Aufnahme eines weiteren Darlehens

Bürgermeister Erwin Heller berichtete, dass die Gemeinde Altdorf über ein Kommunaldarlehen verfügt, dessen Zinsbindung zum 31. Dezember 2013 abläuft.

Konkret handelt es sich um folgendes Darlehen:
[...]

Kämmerer Sven Fischer führte aus, dass durch das Ablaufen der Zinsbindung die Gemeinde nun die Möglichkeit hat, das das Darlehen umzuschulden. Da der Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) derzeit immer noch sehr niedrig liegt und die dadurch beeinflussten Darlehenszinsen ebenfalls sehr günstig sind, hat die Verwaltung entsprechende Angebote eingeholt. Das günstigste Darlehen für die Umschuldung wurde von der Vereinigten Volksbank AG zu einem Zinssatz von 2,12% über eine Laufzeit von 10 Jahren angeboten. Die jährliche Tilgungsrate beträgt 9.440 Euro, so dass das Darlehen nach 10 Jahren vollständig getilgt ist.

Sodann führte der Vorsitzende aus, dass in diesem Zusammenhang auch Angebote für ein weiteres neues Darlehen von 200.000 € zum Erwerb des Grundstücks Stützenstraße 4 eingeholt wurden. Im Hinblick auf die vorliegenden Konditionen empfahl er jedoch, für diese Maßnahme kein Darlehen aufzunehmen, sondern kurzfristige finanzielle Engpässe ggf. mittels eines Kassenkredits (zum Zinssatz von 0,3%) zu überbrücken.

Der Gemeinderat diskutierte eingehend über die Vorschläge und sprach sich einhellig aus, wie vorgeschlagen zu verfahren. Nach der Beantwortung einiger Verständnisfragen wurde beschlossen, bei der WL-Bank (über die Vereinigte Volksbank AG) ein Darlehen zur Umschuldung des bestehenden Darlehens bei der Kreissparkasse Böblingen aufzunehmen. Der Zinssatz beträgt 2,12%; die Laufzeit wurde auf 10 Jahre festgelegt.

Bürgermeister Erwin Heller führte aus, dass der TV Altdorf im kommenden Jahr die Renovierung des Sportheims plant. Ursächlich hierfür sind die hohen Energiekosten, welche dem Verein im Unterhalt schwer zu schaffen machen. Eine Vor-Ort Besichtigung mit einem örtlichen Architekten ergab, dass das gesamte Walmdach, welches 1991 auf das bestehende Flachdach aufgesetzt wurde keine Isolierung hat. Des Weiteren sind auch die über 40 Jahre alten Fenster wie auch die Eingangstür energetisch überholt und sollten dringend ausgetauscht werden. Die Sanierungskosten belaufen sich nach den vorgelegten, bereits ganz konkret ermittelten Angeboten, auf insgesamt 32.400 €. Auf Grund des günstigen Zinsniveaus möchte der Verein diese Maßnahme über ein Darlehen finanzieren. Die Bank fordert zu diesem Zweck aber eine Sicherheit in Form einer Grundschuld, welche der Verein aber nicht eingehen kann, da das Vereinsheim auf einem gemeindeeigenen Grundstück steht. Folglich ist eine Grundschuldeintragung zu Lasten des Grundstücks nicht möglich.

Der Vorsitzende führte aus, dass die Gemeinde durch die Übernahme einer so genannten Ausfallbürgschaft dazu beitragen könnte, dass der Verein das Darlehen von der Bank dennoch bewilligt bekommt. Da der TV Altdorf insgesamt sehr solide aufgestellt ist, spricht aus Sicht der Verwaltung nichts dagegen, eine solche Ausfallbürgschaft einzugehen. Das Darlehn für die Sanierung des Vereinsheimes soll 35.000 € betragen und hat eine Laufzeit von 8 Jahren zu einem Festzinssatz von 2,43 %. Die monatliche Tilgung soll 300 € betragen. Der Verein strebt an, das Darlehen jedoch nach der 8 jährigen Laufzeit vollständig zu tilgen.

Nach seiner kurzen Diskussion beschloss der Gemeinderat die Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den TV Altdorf e.V. in Höhe von 35.000 € für ein von ihm aufzunehmendes Darlehen zur Renovierung des Sportheimes.

Der Gemeinderat hat sein gemeindliches Einvernehmen zu den notwendigen Befreiungen für den Neubau einer Gewerbehalle mit Büroanbau und Wohnung, sowie 6 Stellplätzen auf dem Grundstück Weilemer Weg 35, Flst. Nr. 4962/3 erteilt.

Werbung der Parteien und Wählervereinigungen für die Kommunalwahlen im Mitteilungsblatt der Gemeinde Altdorf

Bürgermeister Erwin Heller schlug vor, hinsichtlich der Kommunalwahl 2014 wieder eine eingeschränkte Berichterstattung im amtlichen Teil des Mitteilungsblattes vorzunehmen. Nachdem die Verwaltung im Vorfeld der Kommunalwahl die Berichte nicht sensibel abwägen oder gar zensieren möchte (etwa die Fragestellung: was ist noch ein kurzer Bericht?...) und Diskussionen über die Auslegung vermeiden möchte, sollen die Veröffentlichungen wieder auf die Bekanntmachung der Veranstaltungen und der Wahlvorschläge beschränkt werden. Diese Vereinbarung hatte sich bereits 1999, 2004 und zuletzt 2009 bewährt. Sie garantiert außerdem, dass alle Parteien und Wählervereinigungen gleich behandelt werden. Die Schaltung von kostenpflichtigen Werbeanzeigen im Anzeigenteil des Mitteilungsblattes bleibt von dieser Regelung allerdings unbenommen.
Aus den Reihen des Gemeinderates wurde darauf hingewiesen, dass diese Regelung bereits in den vergangenen Jahren gut funktioniert hat und quasi als „Selbstverpflichtung“ der Wählervereinigungen auch vor den anstehenden Wahlen wieder so praktiziert werden soll. Sodann beschloss der Gemeinderat im amtlichen Teil des Altdorfer Nachrichtenblattes grundsätzlich keine Wahlwerbungen der Parteien und Wählervereinigungen zuzulassen. Kurze Hinweise auf Veranstaltungen der Parteien und Wählervereinigungen können im Rahmen der geltenden Richtlinien im Mitteilungsblatt aufgenommen werden. Ebenso können in zwei Ausgaben die aufgestellten Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen bekannt gemacht werden. Eine weitergehende Veröffentlichung von Artikeln der Parteien und Wählervereinigungen wird ab der Ausgabe Nr. 4 bis zur Kommunalwahl nicht zugelassen. Die im Gemeinderat vertretenen Wählervereinigungen erklären dies selbstverpflichtend.

VDSL2 Ausbau durch die Deutsche Telekom in Altdorf

Eine sehr gute Nachricht konnte Bürgermeister Erwin Heller zum Ende der Sitzung verkünden: Die Telekom ist vor Kurzem auf die Gemeindeverwaltung zugekommen und hat mitgeteilt, dass sie im kommenden Jahr 2014 die Internetversorgung verbessern will –sprich VDSL2 in Altdorf anbieten möchte.
Bislang hatte die Telekom auf die regelmäßigen Anfragen der Gemeindeverwaltung immer nur auf ihre Mobilfunklösungen (LTE-Netz) verwiesen, nun hat sie eine deutliche Trendwende vollzogen. So plant die Telekom im nächsten Jahr sämtliche Verteilerkästen in Altdorf mittels Glasfaserverbindung anzufahren (FTTC „Fibre to the corb“); hierzu müssen die vorhandenen Verteilerkästen durch größere ersetzt werden. Die Versorgung der einzelnen Häuser erfolgt dann wie bisher über die bestehenden Kupferleitungen. Je nach Entfernung zum Verteilerkasten sind dann Downloadgeschwindigkeiten von bis zu 50 MBit in den Haushalten möglich. Ziel der Telekom ist es in Altdorf bis Ende des Jahres 2014 das verbesserte und ausgebaute Netz bedienfertig anzubieten. Damit wird eine ganz erhebliche Verbesserung der Internetgeschwindigkeiten erreicht, insbesondere auch in unserem bisher sehr schlecht versorgten westlichen Gemeindegebiet (Beunde und Birke III).